Leben im Holzhaus
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Global und doch gerecht

Die gegenwärtige Wirtschaftskrise verschärft die Probleme. Eine Diskussion über mögliche Auswege ist überfällig.

Im Folgenden präsentieren »Mister Global Marshall Plan«, Franz Josef Radermacher, und Attac-Experte Hans Joachim Schemel zwei unterschiedliche Konzepte, um die Globalisierung menschengerecht zu gestalten.

 

 

»Armut global bekämpfen«

Ein Marshallplan für eine ökosoziale Marktwirtschaft
Von Franz Josef Radermacher

Die ökonomische Globalisierung führt in tiefe Krisen, die sich gegenseitig zu beschleunigen drohen: die Frage knapper Ressourcen, die Zerstörung der Umwelt, die Entgrenzung des Finanzsektors, das explosionsartige Wachstum der Weltbevölkerung und die Spaltung der Menschheit in Reich und Arm sind die wichtigsten Anzeichen dieser Krise. Sie ist umso schwerwiegender, als sie mit einem wachsenden Machtverlust von Politik in der Weltwirtschaft einhergeht. Denn Politik läuft nach wie vor national, in einem gewissen Umfang kontinental, aber kaum global. So erleben wir seit Jahren, dass die Probleme wachsen, während die Kompetenz, diese Probleme zu lösen, abnimmt. Das zeigt nicht zuletzt das Krisenmanagement im Zusammenhang mit der Weltfinanzkrise auf der Ebene der G20.
Diese Entwicklung bedroht die Zukunft. Drei Szenarien sind denkbar. Wenn alles nach der unkontrollierten Dynamik des freien Welthandels weiterläuft wie bisher, folgt der Kollaps. Das System wird schon in zwanzig bis dreißig Jahren gegen definitive Grenzen laufen und mit Kämpfen um knappe Ressourcen verbunden sein, die exorbitante Kosten nach sich ziehen werden. Diese Kosten führen zum Zusammenbruch von Volkswirtschaften und Sozialstrukturen.
Die zweite Entwicklungsmöglichkeit ist die Brasilianisierung. Dazu wird es dann kommen, wenn sich die Eliten in allen Ländern den Zugang zu knappen Ressourcen durch massiven Einsatz von Macht - auch militärischer Gewalt - sichern und große Teile der Bevölkerung gleichzeitig von der Teilhabe an diesen Ressourcen ausschließen. Die Folge: In den Industrieländern werden fünfzig Prozent der Bevölkerung und mehr verarmen. Weltweit wird sich ein neofeudales System, stark autokratisch, mit einer globalen Luxusklasse etablieren, die sich rund um den Globus in der sogenannten sicheren Zone bewegt. Bei ärmeren Ländern handelt es sich dabei häufig (nur) um den Flughafenbereich, die Messegelände und Konferenzeinrichtungen, Fünfsternehotels und Golfplätze sowie die Einkaufsmalls. Dieses öko- oder ressourcendiktatorische Entwicklungsmuster ist ungerecht und unfair, es wird massiven Hass, Ablehnung und Terror erzeugen.
Als Ausweg aus diesen bedrohlichen Entwicklungen erscheint die ökosoziale Regulierung der Märkte. Einen aktuellen Ansatz, einen solchen Weg weltweit zu befördern, stellt ein Global Marshall Plan dar. »Wir brauchen heute einen Global Marshall Plan, um die Welt zu retten und Milliarden besitzlosen Menschen die Möglichkeit zu geben, wirklich an der Wirtschaft teilzuhaben. Bedenken Sie, dass das Richtige richtig bleibt, auch wenn niemand das Richtige tut. Und das Falsche falsch bleibt, auch wenn alle es tun«, sagt Al Gore. Und genauso ist es. Wir brauchen eine Veränderung in der Wahrnehmung und im Denken. Und wir brauchen Entwicklung und Veränderungen in allen Ländern. Der Norden ist nicht einfach das Modell, dem man folgen muss. Nord und Süd könnten und müssten beide voneinander lernen, um gemeinsam einen Weg in die Zukunft zu finden, der nachhaltig ist.
Das vorliegende Konzept eines Global Marshall Plan gründet auf den Prinzipien der Gerechtigkeit und der Goldenen Regel der Reziprozität: Was du nicht willst, dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu. Oder positiv: Was du willst, dass man dir tut, das tue auch den anderen! Nur ein Handeln im Geiste eines weltanschaulichen Konsenses zwischen Gläubigen verschiedener Religionen und Anhängern verschiedener Weltanschauungen kann die Zukunftsfähigkeit dieses Planeten sichern.

Das Konzept für eine Welt im Gleichgewicht durch eine Weltinnenpolitik besteht aus mehreren miteinander verknüpften strategischen Eckpfeilern:
1. Als Grundlage müssen die Entwicklungsziele umgesetzt werden, die die Vereinten Nationen im Jahre 2000 verabschiedeten, um die globale Armut zu bekämpfen - die sogenannten Millenniumsziele. Dazu werden im Zeitraum von 2009 bis 2015 rund hundert Milliarden US-Dollar pro Jahr zusätzlich für Entwicklungsförderung aufgewendet werden müssen, finanziert unter anderem durch globale Abgaben. Dies sind etwa siebzig Milliarden US-Dollar pro Jahr mehr, als heute für diesen Zeitraum, vor allem durch die Europäische Union, bereits als zusätzliche Mittel zugesagt sind. Dieses Geld sollte möglichst effektiv in die Bekämpfung von Armut, in die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung investiert werden.
2. Wenn darüber Einigkeit besteht, dann brauchen wir faire Mechanismen, um diese Mittel aufzubringen. Als ersten Schritt dazu unterstützt die Global Marshall Plan Initiative das angestrebte 0,7-Prozent-Ziel, also die Erhöhung der Mittel für Entwicklungs-zusammenarbeit auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes jedes Industrielandes. Doch selbst wenn Mittel für Entwicklungs-Zusammenarbeit in dieser Höhe mobilisiert werden können, wird dies nicht genügen, um die Millenniumsziele zu erreichen. Deshalb müssen zusätzliche Gelder durch Abgaben auf globale Finanztransaktionen und auf den Verbrauch von Weltgemeingütern wie Wasser aufgebracht werden.
3. »Einfache« Investitionen in die Entwicklung reichen jedoch nicht aus, um die gegenwärtige Weltwirtschaft zu einer öko-sozialen Marktwirtschaft weiterzuentwickeln. Der globale Marktfundamentalismus - die Hoffnung auf Entwicklung allein durch den freien Markt - kann nur überwunden werden, wenn weltweit ein ökosozialer Ordnungsrahmen etabliert wird. Dies könnte im Rahmen eines fairen Weltvertrages geschehen. Er müsste soziale und ökologische Grundnormen enthalten, die alle internationalen Organisationen - von der UNO, der Welthandelsorganisation über den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank bis hin zur Internationalen Arbeitsorganisation - von ihren Mitgliedsstaaten verlangen müssen. Erst wenn solche Grundnormen - wie zum Beispiel das Verbot ausbeuterischer Kinderarbeit oder die Gewährung von Gewerkschaftsfreiheit - weltweit kontrolliert und etabliert werden, wird es eine globale Entwicklung zu einer ökosozialen Marktwirtschaft geben.
4. Viele Regierungen in der sogenannten Dritten Welt werden diesem Ordnungsrahmen nur zustimmen, wenn es sich um eine faire partnerschaftliche Zusammenarbeit auf allen Ebenen handelt - und wenn dieser Ordnungsrahmen durch einen erhöhten Fluss von Kapital in ihre Länder unterstützt wird. Mehr Kapital in die Entwicklung des Südens darf allerdings nur unter klaren Bedingungen fließen: Nur Länder mit »guter Regierungsführung«, die Korruption bekämpfen und die Menschen vor Ort an wirtschaftlichem Fortschritt in der Folge der Investition der Gelder beteiligen, können in den Genuss von finanzieller Unterstützung kommen. Nur unter dieser Bedingung führt ein Global Marshall Plan zu einer selbstgesteuerten wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, die die Menschen stärkt, die gestärkt werden müssen.
Wenn diese Schritte in den kommenden Jahren eingeleitet werden, dann wachsen die Chancen für eine ökosoziale globale Marktwirtschaft - und damit die Möglichkeiten, den Kollaps der Weltgesellschaft ebenso zu verhindern wie militärische Konflikte um den Zugang zu knappen Ressourcen, die letztlich die Spaltung der Welt in eine kleine Elite von Gewinnern und Milliarden Verlierer vertiefen würde.    


Franz Josef Radermacher
ist Professor für Informatik an der Universität Ulm. Der 59-Jährige zählt zu den geistigen Vätern der Global-Marshall-Plan-lnitiative, die sich seit 2003 für eine gerechtere Globalisierung einsetzt.
Kontakt: Forschungsinstitut für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung, Lise-Meitner-Str. 9, 89081 Ulm, Tel. 0731/5039100, Fax 0731/5039111, E-Mail: franz-josef(dot)radermacher(at)uni-ulm(dot)de Weitere Infos: www.globalmarshallplan.org


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»Die Kräfte vor Ort stärken«

Die Regionen fördern statt die Wirtschaft global steuern
Hans-Joachim Schemel

Der bisher bekannteste Vorschlag eines neuen Ordnungsrahmens für den Weltmarkt will globalen Institutionen die Verantwortung für die Gestaltung und Überwachung einer notwendigen Wettbewerbsordnung für die globalen Märkte übertragen. Die Stichworte lauten »Global Governance«, »Weltinnenpolitik« oder »globaler Marshallplan«.
Es mag möglich sein, sich weltweit auf Minimalregeln für den Finanzmarkt zu einigen. Jedoch wäre es eine Illusion zu glauben, dass Staaten mit sehr unterschiedlichem Wohlstandsniveau global einheitliche Wettbewerbsbedingungen für die Wirtschaft festlegen werden, etwa gemeinsame Mindestlöhne und Steuersätze, um zu verhindern, dass renditehungriges Kapital in die Länder mit den geringsten Sozial- und Ökostandards ausweichen kann. Und Entwicklungsländern wird nicht zugestanden werden, dass sie sich vor dem massenhaften Import von Industriegütern mithilfe wirksamer Zölle schützen, um der eigenen Wirtschaft eine Entwicklungschance zu geben. Die unterschiedlichen Interessenlagen der armen und reichen Länder lassen
sich bei offenen Märkten von einer zentralen Instanz nicht unter einen Hut bringen.
Und selbst wenn dies gelänge, so würden auf globaler Ebene Expertengremien über das wirtschaftliche Schicksal der Menschen in allen Ländern der Erde bestimmen. Die Entscheidungsprozesse von global agierenden Institutionen wären durch demokratisch gewählte Regierungen der einzelnen Länder nicht mehr kontrollierbar und beeinflussbar. Die Entscheidungsbefugnis globaler Institutionen würde die demokratisch organisierte Verantwortlichkeit der Menschen für ihr eigenes Leben ad absurdum führen.
Eine globale Zentralisierung fundamental wichtiger Entscheidungsbefugnisse ist der falsche Weg. Der Weg in die umgekehrte Richtung führt in eine menschenwürdige Zukunft: Die Wirtschaftskreisläufe zur Herstellung, Verteilung und zum Verbrauch der Güter und Dienstleistungen müssen sich regional ausbilden können, anstatt global auseinandergerissen zu werden. Daher soll dem Prinzip der Subsidiarität Geltung verschafft werden, indem es gesetzlich verankert und konsequent angewendet wird. Das heißt: So viel Entscheidungskompetenz, wie möglich, soll in den Regionen auf möglichst tiefen Entscheidungsebenen angesiedelt sein. Dieses Prinzip muss auch im Wirtschaftsleben konkretisiert und durchgesetzt werden.
Entscheidungen, mit denen die Kommune als kleinste Region überfordert ist, weil überörtliche Belange erheblich berührt sind, müssen in die Verantwortung der nächstgrößeren Region gegeben werden: des Bundeslandes, des Nationalstaats, Europas. Erst dann ist die globale Entscheidungsebene gefragt: die Verantwortung von Konferenzen, in denen politisch legitimierte Vertreter der Großregionen global geltende Regeln vereinbaren.
Das Konzept der Regionalisierung hat eine weitgehende Dezentralisierung der demokratisch kontrollierten Entscheidungsbefugnisse und eine Entflechtung der wirtschaftlichen Machtkonzentrationen zum Ziel. Die globale Vernetzung wird dadurch nicht aufgehoben. Sie wird allerdings in eine regionale Struktur eingebettet. Und die Regionen können der Wirtschaft wirklich wirksame Regeln auferlegen, um das Allgemeinwohl zu berücksichtigen.
Die regionalisierte Wirtschaft ist Voraussetzung und Fundament für eine Globalisierung, die dem Wohlstand aller dient und sich demokratisch gestalten lässt. Die Globalisierung ohne regionale Eigenständigkeit zerstört ihre eigenen wirtschaftlichen Grundlagen. Sie treibt die De-Industrialisierung voran. Sie untergräbt die Demokratie, indem sie im Zuge des mörderischen weltweiten Konkurrenzkampfes die soziale Komponente der Marktwirtschaft aushebelt. Damit es keine Missverständnisse gibt: Die Regionalisierung des Wirtschaftens bedeutet nur den Ausstieg aus der wirtschaftlichen Globalisierung, nicht aus der kulturellen Globalisierung. Letztere läuft weiter.
Die Regionalisierung des Wirtschaftens kann nur schrittweise erfolgen. Mit der Region Europa sollte begonnen werden, denn hier finden gegenwärtig die wichtigsten Weichenstellungen statt. Erst wenn Europa sich als Wirtschaftsraum gegenüber anderen Großregionen abgrenzt, kann es politisch wirkungsvoll gegen Massenarbeitslosigkeit und Armut agieren. Denn die Regierungen sind dann nicht mehr erpressbar, wenn Unternehmen auf die Zwänge des globalen Standortwettbewerbes verweisen und mit der Verlagerung von Arbeit oder Kapital drohen.
Ist Europa eine Region, die sich durch Zölle und Kapitalkontrollen abgrenzt, dann können Unternehmen strengen sozialen und ökologischen Gesetzen (etwa Regeln zur Verkürzung der Arbeitszeit) unterworfen werden. Unternehmer dürfen ihren Wohnsitz zwar aus der Region verlagern, nicht jedoch das in dieser Region erwirtschaftete (von vielen Menschen generierte) Kapital mitnehmen. Entsprechende Regeln des Kapitalverkehrs sind in der Sozialbindung des Eigentums begründet.
Europa und andere Großregionen, die aus mehreren Staaten bestehen - Wirtschaftsräume mit einem relativ homogenen Produktivitäts- und Wohlstandsniveau -, konzentrieren ihr Wirtschaftsgeschehen in erster Linie auf den Binnenmarkt und sind daher nur relativ wenig auf Importe und Exporte angewiesen.
Was den wirtschaftlichen Austausch zwischen zwei Regionen betrifft, so darf dieser nicht den Gesetzen des Marktes überlassen bleiben. Er muss zum Beispiel über Zölle, Mengenbegrenzungen und Kapitalverkehrsregeln politisch so gesteuert werden, dass die Interessen der am Handel beteiligten Regionen gewahrt bleiben. Jede Region hat ein fundamentales Interesse an einer vielfältigen Wirtschaftsstruktur, um nicht nur ihre Nahrungsmittel, sondern auch alle anderen für Leben und Wohlbefinden elementar wichtigen Güter so weit wie möglich selbst zu erzeugen. Es bleiben dann immer noch genug Güter, die eingeführt werden müssen: zum Beispiel Rohstoffe.
Es liegt nicht im Interesse der Bevölkerung, wenn im Zuge einer unbegrenzten globalen Arbeitsteilung eine Wirtschaftsbranche nach der anderen in irgendeine Region der Welt abwandert. Und dies nur, weil sich dort allein nach betriebswirtschaftlichen Kriterien wie extrem niedrige Arbeitskosten, niedrige Öko- und Sozialstandards besonders günstig produzieren lässt. Durch die Wiedergewinnung einer vielfältigen Wirtschaftsstruktur, deren Bestand durch politische Grenzen gesichert ist, kann die Politik zum Beispiel mithilfe steuerlicher Anreize das Erreichen sozialer und ökologischer Ziele sicherstellen und schädliches Verhalten unrentabel machen. Für jede Region ist die binnenwirtschaftliche Vielfalt wichtig: als Schutz gegen außenwirtschaftliche Erpressung, als Garant eines vielfältigen Handels und als Voraussetzung für Vollbeschäftigung.
Bei Regionalisierung der Wirtschaft mit reguliertem Außenhandel gelten für den Export nicht mehr allein die Renditekriterien des freien Marktes. Güter können nur noch dann in eine andere Region exportiert werden, wenn die Handelspartner-Region in der Einfuhr des betreffenden Gutes keine Gefahr für die Vielfalt des eigenen Binnenmarktes sieht. So wäre unter der Bedingung eines kontrollierten Handels der Verkauf von Patenten über die
Grenzen der Region Europa hinaus lukrativ. Denn: Anders als bei ungeregeltem Außenhandel haben nun Unternehmen ein großes Interesse daran, ihre Patente an Unternehmen anderer Regionen zu verkaufen, weil diese die damit hergestellten Waren nicht so einfach in der Region Europa verkaufen dürfen. Konkurrenz müssen die Unternehmen also nicht fürchten. Unter den Bedingungen geschützter regionaler Märkte sind auch industriell bisher wenig entwickelte Länder in der Lage, mit eigenen Mitteln den Anschluss an den technischen Fortschritt zu finden, weil ihre Märkte nicht ständig von billigeren Konkurrenzprodukten aus Industriestaaten überrollt werden. Sie können ihren Wohlstand aus eigener Kraft mehren und sind nicht mehr auf Investoren aus Industrieländern angewiesen.
Damit die Politiker ihre demokratisch verliehenen Entscheidungskompetenzen wiedergewinnen können, muss der zerstörerische Orkan des internationalen Wettbewerbs in einen belebenden Wettbewerb innerhalb von Regionen umgewandelt werden. Damit dies möglich wird, sollen Regionen verschiedener Größenordnung in einem subsidiär abgestuften System miteinander zum Wohle aller kooperieren können. Innerhalb der politisch gestalteten - gezielt durchlässigen - Grenzen können die Menschen aller Regionen in einer sozial und ökologisch gezähmten Marktwirtschaft frei und in Wohlstand leben bei gleichzeitiger Verantwortung für das soziale Miteinander und für eine nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen.  


Hans-Joachim Schemel
ist Unternehmer in München. Er engagiert sich bei dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac. Infos: www.globalisierung-oekosozial.de




Veröffentlicht am 01. Juli 2009



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